Sind Sie ein Erfinder? Das heutige Wort des Tages ist einer der Hauptgründe dafür, warum Produkte erfunden werden. Wenn Sie allerdings ein Käufer bestimmter Produkte sind, dann ist es vielmehr einer der Hauptgründe für Ihre Beschwerde, warum es denn so viel kostet. Auf der anderen Seite sind Sie sehr glücklich darüber, wenn jemand mit „tiefen Taschen“ Produktkonzepte stiehlt oder falsch darstellt, wenn Sie Anwältin für Patentrecht sind. Unterm Strich sind Patente der wesentliche Innovationsmotor unserer Gesellschaft, und obwohl wir tagtäglich mit tausenden patentierten Objekten in Kontakt kommen, denken wir eher selten über das Wort selbst oder seine Bedeutung nach.
Unser Wort Patent ist eine Kurzform des englisch-französischen lettre patent oder letter patent, was schlicht „offener Brief“ bedeutete. Das Wort stammt vom altfranzösischen patente, einer Variation des im mittelalterlichen Latein verwendeten Wortes patens, welches „offen“ oder „zugänglich“ bedeutet.
Die Verbindung zwischen Offenheit und der modernen Definition eines Patents als Exklusivrecht mag recht schwach erscheinen, aber denken Sie daran, was ein Patent in abstrakten rechtlichen Begriffen darstellt: Den offenen Austausch des Wissens über eine Erfindung im Gegenzug für die zeitlich befristeten Exklusivrechte an dieser Erfindung.
Das Wort „Patent“ wurde im deutschsprachigen Raum im Verlauf des 16. Jahrhunderts gebräuchlich, als deutsche Fürsten Monopole einräumten, von denen einige unter der Bezeichnung „Patente“ geführt wurden. Der eigentliche Patentrechtsschutz lässt sich bereits im frühen 15. Jahrhundert nachweisen und bezog sich hauptsächlich auf den Schutz des Urheberrechts an neuen Entwicklungen im Bergbau- und Mühlenbereich. Der erste nachweisbare Patentrechtsverletzungsprozess im Sinne eines Verstoßes gegen das Exklusivrecht an einer Erfindung war ein Rechtsstreit um ein „newerfunden Mühlwerckh“ zur Bearbeitung von Halbedelsteinen in Nürnberg im Jahre 1593.
Sind Patente also grundsätzlich etwas Gutes oder etwas Schlechtes?
Das hängt ganz davon ab. Auf der einen Seite argumentieren die Befürworter, dass die Sicherheit und der finanzielle Gewinn, der mit dem Besitz eines Patentes verbunden ist, eine wesentliche Motivation für die Entwicklung neuer, innovativer Produkte darstellt, die das Leben leichter machen. Im Gegensatz dazu führen die Kritiker einiger Aspekte des Patentschutzes an, dass Patente durch die Beschränkung der Nutzung von Informationen und Innovationen oder die unnötige Steigerung des Preises für den Zugang zu diesen Informationen dem Gemeingut schaden und Innovation und Kreativität einschränken – ein Argument, das bereits in der Debatte um die Einführung eines gesamtdeutschen Patentrechts im 19. Jahrhundert verwendet wurde.
Ob gut oder schlecht, eines steht jedenfalls fest: Patente sind ein Riesengeschäft. Seit dem Jahr 2000 hat sich die Zahl der Patentanträge von rund 296.000 auf 590.000 in 2015 nahezu verdoppelt und die Kosten für Patentrechtsfälle betragen jährlich rund 60 Milliarden US-Dollar.
